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Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen
der
DomGem e.K. Edelsteine Mineralien
Wir möchten Sie bitten, sich die nachfolgend gennanten Punkte
unserer Allgemeinen Geschäftsbedingungen,
nachfolgend AGB´s
genannt, sorgfältig durchzulesen, so daß etwagige Unklarheiten
im Vorfeld ausgeräumt
und Missverständnisse vermieden werden
können.
1. Geltungsbereich
Die AGB´s gelten für sämtliche Transaktionen die im
Zusammenhang mit uns stehen. Diese werden Be-
standteil sämtlicher abgeschlossener und zukünftiger Verträge,
auch wenn sie nicht erneut zum Ausdruck
gebracht werden. Mit Bestellung,
spätestens jedoch bei Entgegennahme der Lieferung wird die jeweils
zum Zeitpunkt der Bestellung gültige Fassung der AGB`s durch den
Besteller anerkannt. Von den genannten
AGB´s abweichende Regelungen werden nur anerkannt, wenn dies von
uns ausdrücklich schriftlich bestätigt
wird. Dies gilt auch für den Verzicht der Schriftformerfordernis
selbst.
2. Zustandekommen des Vertrags und Rücktritt
Die in unserem Shop gemachten Angebote, sowohl in schriftlicher als
auch in mündlicher Form sind
freibleibend und unverbindlich, auch
wenn dies nicht im Einzelnen gekennzeichnet ist. Unsere Angebote
verstehen
sich nach dem Bürgerlichen Gesetzbuch, nachfolgend BGB genannt,
als Aufforderung zu Abgabe
eines Angebots seitens des Bestellers. Die
vom Besteller vorgenommene Bestellung stellt somit ein Angebot
an uns
zum Abschluss eines Kaufvertrages dar. Wir nehmen dieses Angebot an,
wenn wir die Bestellung der
entsprechenden Artikel per E-Mail oder schriftlich
ausdrücklich bestätigen. Hierfür räumen wir uns
einen
Zeitraum von einer Woche ein. Über Artikel aus ein und derselben
Bestellung, die nicht in der
Bestätigungsmail bzw. an den Besteller
gerichteten Schreiben aufgeführt sind, kommt kein Kaufvertrag zu
Stande. Ein Rücktrittsrecht von dem Kaufvertrag behalten wir uns
für die Fälle vor, wo offensichtlich mit
der Artikelbeschreibung
verbundene Fehler vorliegen. Ein Kauf unserer Artikel von Minderjährigen
ist
ausgeschlossen.
3. Widerruf / Rückgabe
Es gelten grundsätzlich die gesetzlichen Bestimmungen, insbesondere
die allgemeinen Voraussetzungen und
Rechtsfolgen des Widerrufs und Rückgaberechts
(§§ 355, 356 BGB). Der Besteller kann seine Bestellung
innerhalb
einer Frist von 14 Tagen ohne Angaben von Gründen widerrufen. Der Widerruf
kann hierbei
schriftlich, per E-Mail oder durch fristgerechte Rücksendung
des gekauften Artikels an Frank Weiser,
Mainstr. 36, 50996 Köln
erfolgen. Die Widerrufsfrist beginnt mit der Belehrung über das
Widerrufsrecht
und der Erfüllung aller sonstigen uns obliegenden
Informationspflichten, frühestens jedoch mit dem Erhalt
des bestellten
Artikels. Zur Fristwahrung genügt dabei die rechtzeitige Absendung der
Ware.
Das Widerrufsrecht erlischt spätestens drei Monate nach Erhalt
der Ware.
Nach Rückerhalt der Ware, welche in einem einwandfreiem und unbenutzten
Zustand sein muß, erhält der
Besteller seinen Zahlbetrag
und die Portokosten erstattet. Es wird darauf hingewiesen, daß
wir eine durch
Ingebrauchnahme oder Beschädigung der Sache entstandene
Wertminderung einbehalten können.
Insoweit wird auf § 357 Abs. 3 BGB verwiesen, wonach der Kunde
einen Wertersatz für die in
Gebrauchnahme der Ware zu leisten hat,
der nur dann entfällt, wenn die Ware ungeöffnet bzw. ungenutzt
bleibt.
4. Preise, Lieferung und Gefahrenübergang
Sämtliche, sei es mündlich oder schriftlich von uns veröffentlichte
Preise sind unverbindlich. Irrtümer und
kurzfristige Preisänderungen
sind stets vorbehalten. Alle Preise sind in Euro, enthalten die gesetzliche
Mehrwertsteuer und verstehen sich zzgl. Versandkosten, gegebenenfalls
Nachnahmegebühren.
Die Lieferung erfolgt ab Lager, solange der
Vorrat reicht an die vom Besteller angegebene Adresse.
Das Recht zu
Teillieferungen behalten wir uns, soweit dies dem Besteller zumutbar
ist, vor. Die dadurch
entstehenden zusätzlichen Versandkosten werden hierbei von uns
getragen.
Die Lieferung des bestellten Artikel erfolgt in der Regel innerhalb
einer Woche nach Bestätigung der
Bestellung durch uns. Die Auslieferung
des bzw. der Artikel zu einem von dem Besteller genannten
Wunschtermin
ist, sofern wir dies einrichten können, möglich, wobei wir
jedoch nicht für die Zustelldauer
seitens des Kuriers bzw. des
mit der Zustellung beauftragten Unternehmens verantwortlich sind.
Eine
Sendungszustellung an Sonn- und Feiertagen ist nicht möglich.
Ausdrücklich vereinbarte, verbindliche Lieferfristen bedürfen
einer schriftlichen Bestätigung von uns.
Lieferungs- und Leistungsverzögerungen
aufgrund höherer Gewalt und von von uns nicht zu vertretende
Ereignisse
sind auch bei verbindlich vereinbarten Fristen und Terminen nicht von
uns zu vertreten.
Die Annahme des bestellten bzw. der bestellten Artikel
ist eine Hauptpflicht des Bestellers im Sinne
des BGB. Lehnt der Besteller
die Annahme ab oder unterläßt er die Annahme, so befindet
sich der
Besteller im Verzug. Nach einem weiteren, ebenfalls fehlgeschlagenen
Lieferversuch behalten wir uns
das Recht vor, die uns hieraus entstandenen
Kosten als Schadensersatz zu verlangen.
Der Versand erfolgt in der Regel als Paket und ist grundsätzlich
weltweit möglich, wobei jedoch die
gesetzlichen Bestimmungen, insbesondere
zollrechtlicher Natur, zum Tragen kommen. Wir setzen von
daher voraus,
daß der Besteller über die entsprechenden Beschränkungen
informiert ist bzw. nicht
wissentlich dagen verstoßen will. Der
Besteller verpflichtet sich insbesondere im Falle eines Exports
des Artikels die Bestimmungen des deutschen Außenwirtschaftsrechts
zu beachten.
Die Gefahr geht auf den Besteller über, sobald die Sendung mit
dem entsprechend bestelltem Artikel
vom dem mit der Zustellung beauftragtem
Unternehmen an den Besteller übergeben wird. Der Besteller
hat
nach Erhalt der Sendung diese unverzüglich auf offensichtliche
Transportschäden zu untersuchen und
diese, wie auch eventuell festgestellte Transportschäden dem Spediteur
oder Frachtführer unverzüglich zu
rügen und uns dies anschließend mitzuteilen. Für eventuelle
Transportschäden auf dem Weg zu dem
Besteller übernehmen wir
keine Haftung.
5. Versandkosten
Die Kosten für die Lieferung innerhalb Deutschlands liegen bei
EUR 6,50 bzw. EUR 11,- bei Nachnahme-
sendungen (dies enthält nicht
die von der Post veranschlagte Nachnahmegebühr). Bei Sendungswünschen
ins europäische und außereuropäische Ausland erbitten
wir kurze Rücksprache mit uns, da die Versand-
preise unterschiedlich ausfallen, diese Länder- bzw. Zonenabhängig
sind und neben dem Paketversand
auch alternative Versandmöglichkeiten bestehen. Bei Bestellungen
aus dem Ausland können gesonderte
Zollgebühren anfallen, die
von dem Besteller zu tragen sind.
6. Zahlungsbedingungen, Verzug
Die Lieferung des bzw. der bestellten Artikel erfolgt nach Wahl des
Bestellers und mit uns vereinbart gegen
Vorabüberweisung, per Lastschrift oder im Nachnahmeverfahren. Schecks
nehmen wir nur nach Verein-
barung und erfüllungshalber an und gelten
erst nach Ihrer Einlösung als Zahlung, wobei die Einzugsspesen
dem Besteller berechnet werden. Eine Abwicklung mittels Kreditkarte
ist derzeit nicht möglich. Bei einer
Vorabüberweisung gilt
die Zahlung erst dann als geleistet, wenn der zu zahlende Betrag auf
unserem Konto
unwiderruflich gutgeschrieben ist. Rechnungen sind, soweit
nicht Vorkasse vereinbart wurde, sofort nach
Erhalt der Lieferung fällig.
Zahlungen sind ohne Abzüge auf das in der Rechnung genannte Konto
zu leisten.
Im Falle von Teillieferungen ist nur der anteilige Kaufpreis
zahlbar.
Bei Barnachnahmen ist der Besteller zudem angehalten, sich vom Transporteur
über die Zahlung bei
Lieferung eine Quittung ausstellen zu lassen und diese sorgfältig
aufzubewahren. Bei Rückfragen ist uns
diese Quittung vorzulegen bzw. eine leserliche Abschrift zu erteilen.
Im Falle einer Säumnis trägt der
Besteller die Beweislast
für die Zahlung.
Im Falle des Zahlungsverzugs (§§ 286 ff. BGB) des Bestellers
berechnen wir entsprechende Verzugszinsen.
Der Verzugszinssatz beträgt
für Verbraucher fünf und für Unternehmer acht Prozentpunkte
über dem von
der Europäischen Zentralbank bekanntgegebenen
Basiszinssatz per anno.
7. Aufrechnung, Zurückbehaltung
Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Besteller nur zu, wenn seine Gegenansprüche
rechtskräftig festgestellt
oder von uns annerkannt worden sind.
Ein Zurückbehaltungsrecht des Bestellers liegt nur vor, sofern
sein
Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.
8. Eigentumsvorbehalt
Die Kaufsache verbleibt bis zur vollständigen Begleichung aller
bestehenden Ansprüche gegen den Besteller
in unserem Eigentum. Bei vertragswidrigem Verhalten des Bestellers sind
wir berechtigt, die Kaufsache
zurückzunehmen. Der Besteller verpflichtet sich, die Kaufsache
bis zur vollständigen Begleichung seiner
Leistungspflicht, pfleglich zu behandeln.
Bei Pfändungen oder sonstigen Eingriffen Dritter hat uns der Käufer
unverzüglich schriftlich zu benach-
richtigen. Eine Verarbeitung
des Artikels durch den Besteller selbst oder durch einen von Ihm beauftragten
Dritten, wird stets für uns vorgenommen. Wird der Artikel mit anderen,
uns nicht gehörenden Gegenständen
verarbeitet, so erwerben wir das Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnis
des Wertes des Artikels
zu den anderen verarbeiteten Gegenstand zur
Zeit der Verarbeitung,
Der Besteller ist berechtigt, den Artikel im ordentlichen Geschäftsgang
weiter zu veräußern. Er tritt jedoch
bereits jetzt sämtliche
Forderungen gegenüber seinem Abnehmer oder Dritten aus der Weiterveräußerung
in Höhe des Faktura-Endbetrages an uns ab.
9. Rücktrittsrecht bei Vermögensverschlechterung
Wir behalten uns das Recht vor, vom Vertrag zurückzutreten, wenn
uns eine Zahlungseinstellung, die Eröff-
nung des Konkurs- oder gerichtlichen Vergleichsverfahrens, die Ablehnung
des Konkurses mangels Masse
oder andere konkrete Hinweise über
eine Vermögensverschlechterung des Bestellers bekannt werden.
10. Gewährleistung
Für die von uns gelieferten Artikel gewährleisten wir im Rahmen
der gesetzlichen Gewährleistungsvor-
schriften, daß diese Frei von Material und Herstellungsmängeln
sind. Zu Beachten ist indes, daß die Abbil-
dungen des gekauften
Artikels trotz unserem Bestreben, diese originalgetreu wie möglich
zu erstellen, von
ihrem tatsächlichen Aussehen her abweichen können.
Insbesondere sei hier auf die Farbwiedergabe und
die Größe
der Abbildungen verwiesen, welche nicht deren Originalgröße
wiedergeben. Der gelieferte
Artikel gilt jedoch als vertragsgemäß,
wenn es sich bei dem entsprechenden Artikel um den abgebildeten
handelt
bzw. dieser als der beschriebene zu erkennen ist, welches beispielsweise
bei Kollektionen oder
sogenannten Lots in Betracht kommt.
Ist der gelieferte Artikel mit Mängeln behaftet, so können
wir nach eigener Wahl innerhalb angemessener
Zeit, entweder eine Ersatzlieferung
oder aber, sofern uns dies möglich ist, den Mangel beseitigen bzw.
durch von uns beauftragte Mitarbeiter beseitigen lassen. Gelingt die
Mängelbeseitigung auch nach der
zweiten Reklamation nicht oder
erfolgt keine Ersatzlieferung innerhalb einer Frist von vier Wochen
ab
der Reklamation, so kann der Kunde nach seiner Wahl den Kauf rückgängig
machen oder eine Herab-
setzung des Kaufpreises verlangen.
Offensichtliche Mängel hat uns der Besteller unverzüglich,
spätestens jedoch innerhalb von zwei Wochen
nach Erhalt der Lieferung
schriftlich mitzuteilen. Mängel, die auch bei sorgfältiger
Prüfung nicht innerhalb
dieser Frist entdeckt werden konnten, sind
uns unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb von sechs
Monaten
nach Lieferung schriftlich mitzuteilen. Die im Handelsgesetzbuch (HGB)
verankerten, für
Kaufleute geltenden Untersuchungs- und Rügepflichten
bleiben hiervon unberührt.
Für die Mängelfreiheit unserer Artikel leisten wir eine Gewähr
für den Zeitraum von zwei Jahren ab
Lieferung. Erfolgt die Lieferung
an ein Unternehmen, so liegt eine Gewährleistungsfrist von einem
Jahr vor.
Von der Gewährleistung ausgenommen ist die Beseitigung von Fehlern,
die durch äußere Einflüsse
entstanden sind und die durch
unsachgemäße Behandlung oder Eingriffe seitens des Bestellers
oder einem
Dritten resultierenden Mängel.
11. Haftung
Im Falle einer lediglich fahrlässigen Pflichtverletzung durch uns
oder einen von uns beauftragten Erfüllungs-
gehilfen ist unsere Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren
Schaden begrenzt. Wir haften deshalb
nicht für Schäden, die
nicht unmittelbar am Artikel selbst entstanden sind.
Insbesondere haften wir nicht für entgangenen Gewinn oder sonstige
Vermögensschäden des Bestellers.
Diese Beschränkung gilt nicht, wenn die Schadensursache auf Vorsatz
oder grobe Fahrlässigkeit zurück-
zuführen ist und für Personenschäden. Eine Haftung nach
den zwingenden Bestimmungen des Produkt-
haftungsgesetz (ProdHaftG) bleiben zudem unberührt.
12. Links
Soweit durch Verlinkung auf andere Server bzw. andere
Websites zusätzliche Informationen zugänglich
gemacht werden,
weisen wir darauf hin, dass eine Inhaltskontrolle nicht stattfindet.
Wir haben keinen
Einfluss auf die Inhalte der Seiten dieser dritten
Anbieter sowie auf die Einhaltung aller Rechtsvorschriften
durch dieselbigen. Wir distanzieren uns daher ausdrücklich von
den dort dargestellten Inhalten und über-
nehmen für diese
keine Verantwortung.
13. Datenschutz
Der Besteller wird gemäß § 33 Abs. 1 Bundesdatenschutzgesetz
(BDSG) darauf hingewiesen, daß wir
seine personenbezognen Daten,
welche für die Bestellung notwendig sind, in maschinenlesbarer
Form
speichern, wobei diese vertraulich behandelt werden. Falls die
Speicherung der Daten nicht gewünscht
wird bzw. eine Löschung
vorgenommen werden soll, erbitten wir eine kurze Mitteilung hierüber.
14. Anwendbares Recht, Erfüllungsort und Gerichtsstand
Es gilt deutsches Recht unter Ausschluß des UN-Kaufrechts. Erfüllungsort
und Gerichtsstand im Verkehr
mit Kaufleuten und juristischen Personen
des öffentlichen Rechts ist ausschließlich Köln.
15. Schlußbestimmungen & Salvatorische Klausel
Wir behalten es uns vor, Teile der Seiten oder unser gesamtes Angebot
ohne gesonderte Ankündigung zu
verändern, zu ergänzen,
zu löschen oder die Veröffentlichung zeitweise oder endgültig
einzustellen.
Änderungen der AGB´s zu Ungunsten des Bestellers werden diesem
mitgeteilt und der Besteller hat inner-
halb eines Monats nach Zugang der Änderungsmitteilung das Recht
zur fristlosen Kündigung. Der Besteller
wird bei der Änderungsmitteilung
auf sein Kündigungsrecht aufmerksam gemacht. Kündigt der Besteller
nicht, wird die Änderung mit Ablauf des eingeräumten Monats
wirksam.
Für den Fall, daß eine oder mehrer Bestimmungen dieser AGB´s
oder eine Bestimmung im Rahmen
sonstiger vertraglicher Vereinbarungen
nichtig sein oder nachfolgend werden, so bleiben die übrigen
Bestimmungen
oder Vereinbarungen hiervon unberührt.
Zuletzt aktualisiert: 08.01.2007
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